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Hilfe für die Flutopfer in Sachsen


Stoppt den GEZ-Terror!
Mittwoch, 25. August 2010

815 Millionen mehr fürs Fernsehen / Nur die NPD ist dagegen


Die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, macht sich wieder einmal beliebt. Ab 2013 will sie die Deutschen noch effizienter abzocken als bisher schon.



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Zuwanderung: Märchenstunde ohne Ende der Lohndrücker
Sonntag, 8. August 2010
Millionen Arbeitslose reiben sich verwundert die Augen: der Aufschwung ist da! Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peer Steinbrück (SPD) faselte sogar von einem „neuen Wirtschaftswunder“. Doch für deutschstämmige Arbeitslose ist dieser „Aufschwung“ beim besten Willen nicht spürbar. Dafür geht nun unentwegt das Trommelfeuer der Kapitalisten auf die Bevölkerung los: Spitzenverbände der deutschen Industrie und Wirtschaft fordern, daß „Migranten“ leichter nach Deutschland einreisen können, damit der „Fachkräftemangel“ endlich behoben wird. So haben wir es gerne: Erst wird niemand eingestellt, dann wird plötzlich nach angeblich nicht vorhandenen Fachkräften gejammert. Die „Computer – Inder“ des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) waren erst der Anfang.


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Katzenjammer nach dem Jubel
Mittwoch, 28. Juli 2010
Ausbeutung am "Längengrad"

Wir kennen "unsere" örtlichen Politiker in Bremerhaven als Menschen, die sich unermüdlich für das Wohl der "Seestadt" einsetzen. Allen voran der beliebte und volksnahe Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD), der sich gerne als "oberster Wirtschaftsförderer" feieren läßt. Oder Bürgermeister und Kämmerer Michael Teiser sowie Baustadtrat Volker Holm (beide CDU) - auch diese zwei Vollblutpolitiker arbeiten Tag und Nacht zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner.
Sattsam bekannt sind noch die Jubelgesänge aus dem Munde des OB vor zwei Jahren: "Bremerhaven erfindet sich neu!" Ein besonderes Schmuckstück sollte das "Mediterraneo" werden. Dieses etwas groß geratene Gebäude heißt offiziell "Am Längengrad 12", was üblicher Bremerhavener Schwachsinn ist, denn es gibt auf unserem Erdball wohl kein Gebäude, durch das man nicht einen Längengrad ziehen könnte.


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Fotogalerie Demo in Hildesheim - Tag der deutschen Zukunft
Dienstag, 15. Juni 2010
01hildesheim2010.jpg
 
 
Darf rechtes Gedankengut akustisch wahrnehmbar sein?
Freitag, 11. Juni 2010

Ergebnis am Beispiel Hildesheim: 97 zu 85

 21hildesheim2010

Nein, das ist nicht der Endstand eines Basketball-Spiels in der us-amerikanischen Profiliga. Es ist auch nicht das vermutete Endergebnis an Gegentoren und eigenen Toren der bundesdeutschen Fußball-Auswahl bei der heute beginnenden Weltmeisterschaft. Es sind Lautstärkewerte.

Der zweite Wert - 85  Dezibel - war der, den die Demonstration am 5. Juni 2010 in Hildesheim bei Verwendung elektroakustischer Unterstützung (im Volksmund Lautsprecheranlage oder Megaphon genannt) am Fenster des nächstgelegenen Wohnraums nicht überschreiten durfte. Und 97 Dezibel war der Wert, den die zu dem Zeitpunkt erst 300 Teilnehmer OHNE elektroakustische Unterstützung an genau diesem Meßpunkt erzeugen konnten. Womit sich wieder mal zeigt, wie sinnvoll solche Auflagen sind.
Gemessen wurde übrigens von einem sehr kooperativen Mitarbeiter der DEKRA, der einen handelsüblichen Dezibelmeter bei sich hatte, mit einer bis 2012 gültigen Eichmarke. (Seit die Polizei in Aachen mal so blöd war, zur Einhaltung einer Lautstärkeauflage einen Dezibelmeter OHNE Eichmarke einzusetzen, ist das mein erster Blick, wenn jemand so ein Gerät aus der Tasche zieht ...)

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Durchsuchung von Versammlungsteilnehmern rechtswidrig
Freitag, 11. Juni 2010

 demodurchsuchung

"Auflage der polizeilichen Durchsuchung sämtlicher Teilnehmer einer Versammlung wegen mangelhafter Gefahrenprognose verfassungswidrig".


Das ist die Überschrift einer vom Bundesverfassungsgericht herausgegebenen Pressemitteilung (Beschluß vom 12. Mai 2010, 1 BvR 2636/04.).

Gegenständlich war eine Demonstration gegen die Anti-Wehrmachts-Ausstellung am 2. März 2002 in Bielefeld. (Ja, ist schon lang her ...) Die Polizei Bielefeld war so dumm, dort die formelle Auflage zu etwas zu machen, was sie anderswo ohne Auflage einfach so durchführen: Nämlich, daß die Versammlung erst nach Durchsuchung sämtlicher Teilnehmer beginnen dürfe. Diese Auflage wurde natürlich angefochten.

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“Tag der deutschen Zukunft” in Hildesheim
Dienstag, 8. Juni 2010
Kräftiges Signal gegen Überfremdung

 15hildesheim2010

Als uns die Sonne am frühen Sonnabendmorgen vom blauen Himmel anlachte, waren wir sicher, daß dieser Tag ein voller Erfolg werden würde.

So machten wir uns mit den beiden Lautsprecherfahrzeugen auf den Weg in die Hildesheimer Innenstadt. In der Nähe des Veranstaltungsortes mußten wir allerdings eine längere Wartezeit in Kauf nehmen. Die Polizei versicherte uns aber, daß wir bald abgeholt werden würden. Doch das zog sich hin. Um uns herum waren Stimmen zu hören, die einer ungepflegt aussehenden Personengruppe zuzuordnen waren, die unser mitgeführtes Feuerwehrfahrzeug erkannt hatten. Eine kleine Gruppe stellte sich etwas abseits der anderen. Und als es für uns endlich weitergehen sollte, wollten diese uns blockieren, doch ein Streifenpolizist schubste den Pöbel von der Straße und machte den Weg frei.
Gegen 11.45 Uhr kamen wir am Ort der Auftaktkundgebung, dem Hildesheimer Hauptbahnhof, an. Die ersten Teilnehmer waren bereits anwesend.

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