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03.05.2017, Dr. Wolfgang Bohn: Grundgesetz oder Verfassung - fehlende Rechtsgrundlage in der BRD
  • Dr. Wolfgang Bohn, Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Wetzlar, zerlegt die "Argumente" des Machtsystems, daß die NPD verfassungsfeindlich sei. Der Unterschied zwischen einem Grundgesetz, welches nun schon etliche Male durch die Machthaber geändert wurde und einer Verfassung eines souveränen Nationalstaates, welche in freier Wahl durch das Volk bestätigt wurde, ist der, daß ein Grundgesetz eine vorrübergehende Verwaltungsordnung eines militärisch (immer noch!) besetzten Staates ist. Gegen eine Verfassung hat die NPD also schon mal gar nichts. Die Richter des "Bundesverfassungsgerichtes" urteilten am 17. Januar 2017 jedoch "im Namen des Volkes", daß die NPD "verfassungsfeindlich" sei, weil sie sich entgegen dem Willen der Machthaber für das eigene Volk einsetzt. Der Einsatz für das eigene Volk sei gegen die Menschenwürde. Von welcher Würde man bei einem "deutschen" Gericht sprechen kann, daß de jure das deutsche Volk abschaffen will, ist allerdings fraglich.

Dr. Wolfgang Bohn: Grundgesetz oder Verfassung - fehlende Rechtsgrundlage in der BRD

02.05.2017, Islamisierung von oben – Wie muslimische Strukturen in Sachsen gefördert und geduldet werden
  • Die Islamisierung ist auch in Sachsen in vollem Gange, mal unbemerkt oder geduldet, mal ganz offen und befördert. Wer nicht wegschaut, der kann es sehen. Unter dem Vorwand des sogenannten „Fachkräftemangels“ wünscht sich die linke Stadtspitze in Dresden Flüchtlinge als Erzieher. In Riesa offenbarte eine NPD-Anfrage, dass ein fragwürdiger Verein mit vermuteten Kontakten in die radikalislamische Szene unbemerkt einen Gebetsraum eröffnet. Eben jener Verein wird trotz Warnungen des Verfassungsschutzes hochoffiziell von Ministerpräsident Tillich eingeladen, wie unsere Recherchen ergaben. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

Islamisierung von oben – Wie muslimische Strukturen in Sachsen gefördert und geduldet werden

02.05.2017, Sozial-National-LEGAL - Der 1.Mai 2017 in Mecklenburg und Pommern
  • Ein kurzer Eindruck vom gestrigen Tag der Arbeit in der Hansestadt Stralsund.

Sozial-National-LEGAL - Der 1.Mai 2017 in Mecklenburg und Pommern

29.04.2017, DS-TV 9-17: Der Kampf um die Wohnung
  • Berlin-Buch ist ein Wohnbezirk, der bis heute durch seine DDR-Plattenbauten geprägt ist. Ein hoher Bestand an Sozialwohnungen hat dort in den Jahrzehnten seit der Wiedervereinigung für ein relativ stabiles Mietniveau gesorgt. Doch diese Zeiten scheinen vorbei. Zumindest für deutsche Mieter. Denn günstiger Wohnraum wird hier – wie wir in unserem Beitrag exemplarisch zeigen – von zwei Seiten in die Zange genommen: durch Wohnraumverknappung mittels gezielter dezentraler Unterbringung von sogenannten Flüchtlingen und durch verstärkte Luxussanierung, während der soziale Wohnungsbau vernachlässigt wird.

DS-TV 9-17: Der Kampf um die Wohnung

16.04.2017, NPD Hamburg, Lennart Schwarzbach: Gedenken an Viktor, Mord an der Alster 16.10.2016
  • Am 16.10.2016 wurde der unbewaffnete, unvorbereitete 16-jährige Viktor an der Kennedybrücke durch einen Fremdländer hinterrücks erstochen. Dieser Mord reiht sich ein in eine lange Serie von durch Fremdländern an Deutschen verübten Morde. Ein halbes Jahr später, am 16.04.2016 konnte der Täter noch immer nicht ermittelt werden. Wir gedenken allen Opfern der Fremdländerkriminalität.

NPD Hamburg, Lennart Schwarzbach: Gedenken an Viktor, Mord an der Alster 16.10.2016

15.04.2017, Sieg: Ausschluss der NPD von der Fraktions­finan­zierung rechts­widrig!
  • VGH Kassel: Ausschluss der NPD von der Fraktionsfinanzierung in Büdingen rechtswidrig! Mit Urteil vom heutigen Tage hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel den Ausschluss der NPD-Fraktion in der Büdinger Stadtverordnetenversammlung aus der Fraktionsfinanzierung für rechtswidrig erklärt. Die Stadt Büdingen hatte am 27.01.2017 eine Änderung der Entschädigungssatzung beschlossen, wonach Fraktionen aus "Vertretern erkennbar verfassungsfeindlicher Parteien" von der Fraktionsfinanzierung ausgeschlossen wurden. Zur Begründung berief sich die Stadt auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Kasseler Verwaltungsrichter stellten demgegenüber klar, dass die NPD wegen ihrer politischen Anschauungen nicht diskriminiert werden dürfe, solange die Partei nicht verboten sei. Bis dahin stünden ihr nach derzeitiger Verfassungslage dieselben Rechte und Pflichten zu wie allen anderen Parteien auch. Genau dies habe das Bundesverfassungsgericht am 17.01.2017 festgestellt; der gegenteiligen Lesart der Büdinger Stadtverwaltung sei nicht zu folgen. Somit sei eine Benachteiligung von NPD-Abgeordneten und ihren Fraktionen erst recht ausgeschlossen. Der Senat hat wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.

Sieg: Ausschluss der NPD von der Fraktions­finan­zierung rechts­widrig!

13.04.2017, Hilf uns, an der Wahl teilzunehmen!
  • Die Altparteien haben bewusst hohe Hürden für Parteien gesetzt, um sich künftige Konkurrenz auch ohne Wahlen vom Hals zu halten. So muss jede Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, knapp 30.000 so genannte Unterstützungsunterschriften von Wählern sammeln, um überhaupt auf dem Stimmzettel stehen zu dürfen. Hinzu kommt, dass diese auch noch gleichmäßig über das gesamte Bundesgebiet verteilt sein müssen. Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU/CSU haben sich von dieser schweren Hürde selbst ausgenommen. Dies ist ein schwerer Verstoß gegen die Wahlgrundsätze der Demokratie. Dennoch ist die NPD in ihrer über 50-jährigen Geschichte bis auf 1994 immer zu dieser Wahl angetreten. Auch diesmal zählen wir wieder auf Ihre Unterstützung. Bitte wählen Sie nachfolgend die Unterschriftenliste Ihres Bundeslandes aus, drucken diese aus und senden uns das unterschriebene Formular an: NPD-Bundesgeschäftsstelle, Postfach 84 01 57, 12531 Berlin oder direkt an den für Sie zuständigen NPD-Landesverband. Die Formblätter findest Du hier: https://npd.de/bundestagswahl-2017/

Hilf uns, an der Wahl teilzunehmen!

06.04.2017, „Einmischung in die inneren Ange­lege­nheiten Russlands unterlassen!“
  • Udo Voigt (NPD) weist Einmischungsversuche der Europäer in die inneren Angelegenheiten Russlands zurück

„Einmischung in die inneren Ange­lege­nheiten Russlands unterlassen!“

06.04.2017, NPD bestrahlt das Branden­burger Tor
  • NPD zeigt am Brandenburger Tor Flagge für die Opfer des Terroranschlages in St. Petersburg. Nach den Terroranschlägen von Brüssel, London, Istanbul, Nizza und Jerusalem wurde das Brandenburger Tor wie selbstverständlich mit den jeweiligen Nationalfarben und nach dem Terroranschlag von Orlando sogar mit der Regenbogenfahne angeleuchtet. Zu Ehren der russischen Terroropfer von St. Petersburg wurde das Berliner Wahrzeichen von den Herrschenden natürlich nicht angestrahlt. Daher mußte heute die NPD das Heft des Handelns in die Hand nehmen und die russischen Nationalfarben an das Brandenburger Tor projizieren.

NPD bestrahlt das Branden­burger Tor

05.04.2017, Grenzen überwachen bedeutet Sicherheit!
  • Udo Voigt (NPD) der Debatte zur Bewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU

Grenzen überwachen bedeutet Sicherheit!

23.03.2017, DS-TV Direkt: NPD geht gegen Unter­stel­lungen vor
  • Vor dem Landgericht Dresden kam es am 23.03.2017 zur Hauptsacheverhandlung gegen den Politikwissenschaftler Dr. Steffen Kailitz. Dieser hatte in einem Gastkommentar in der Zeit der NPD unterstellt, sie plane unmißverständlich „rassistische Staatsverbrechen“. Die NPD klagt auf Unterlassung.

DS-TV Direkt: NPD geht gegen Unter­stel­lungen vor

22.03.2017, DS-TV 8-17: Erdo?ans fünfte Kolonne - Türkischer Wahlkampf in Deutschland
  • In der Türkei steht im April 2017 ein Referendum an. Es geht um eine Verfassungsänderung, die die Einführung eines Präsidialsystems zur Folge hätte. Recep Tayyip Erdo?an, seit 2014 Präsident des Landes, benötigt für die Durchsetzung seines Ziels auch die Stimmen der Auslandstürken. Deshalb reisen er und andere Politiker der regierenden AKP seit Monaten durch europäische Länder, darunter Deutschland, um Wahlkampf für ihre Sache zu machen. DS-TV hat die Reaktionen der etablierten Politiker näher unter die Lupe genommen und unterzieht sie einem Faktencheck. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

DS-TV 8-17: Erdo?ans fünfte Kolonne - Türkischer Wahlkampf in Deutschland

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