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Videos im Juli 2016

06.07.2016, Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für MV erarbeiten
  • Die Landesregierung verschließt einmal mehr die Augen Seit Jahren gibt es auf Bundesebene sowie auch in einigen Bundesländern einen jährlichen Drogen- und Suchtbericht. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hingegen sträubt sich jedoch einen solchen Bericht anzufertigen. Auch in diesem Bereich des gesellschaftlichen Lebens, folgt die Landesregierung aus #CDU und #SPD ihrer alten Devise, was wir nicht sehen ist auch nicht da. Durch dieses politische Versagen, verweigert sich die Landesregierung jedoch der Realität und hemmt somit die Möglichkeiten einer effektiven Suchtprävention in unserem Land. Dabei wäre es ein leichtes einen solchen Bericht anzufertigen, die #NPD- Fraktion zeigte einer Großen Anfrage aus dem vergangenen Jahr schon einmal vor, wie das funktioniert.

Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für MV erarbeiten

05.07.2016, „Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen
  • Jeder Bürger hierzulande zahlt im Laufe seines Lebens zahlreiche Steuern. Aus dem Steueraufkommen werden auch die Sozialleistungen bezahlt. Insofern sind Sozialleistungen auch nach dem SGB II keine Gnadenakte, sondern vielmehr eine Gegenleistung. Durch die Konstruktion der „Bedarfsgemeinschaft“ versucht der Staat, diese ihm obliegende Gegenleistung auf die Familien und Lebenspartner der Betroffenen abzuwälzen. Daher gehört die „Bedarfsgemeinschaft“ ersatzlos gestrichen. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski schärfte im Plenum das Problembewusstsein des politischen Gegners.

„Bedarfs­gemein­schaft“ aus SGB II ersatzlos streichen

05.07.2016, Die Inklusion bringt nur Verlierer hervor!
  • Mit der Ratifizierung der UN- Behindertenrechtskonvention erkenn die UN- Mitgliedsstaaten das Recht behinderter Menschen auf Bildung an. Bei der Umsetzung dieses Bekenntnisses schießen die Superdemokraten Mecklenburg-Vorpommerns, jedoch weit über das Ziel hinaus. Die Landesregierung verfolgt, zusammen mit den LINKEN und GRÜNEN, dass Ziel förderbedürftige Kinder mit nicht behinderten Kindern zu beschulen. Das dieses bildungspolitische Experiment bereits in anderen Bundesländern der Republik gescheitert ist, übersehen die Damen und Herren der demokratischen Einheitsparteien hier im Land dabei gerne. Die natürlichen Unterschiede zwischen Behinderten und nicht behinderten Menschen wollen die ideologisch verblendeten Demokraten nicht wahr haben.

Die Inklusion bringt nur Verlierer hervor!

05.07.2016, Heimat schützen -Grenzen dicht!
  • Der Schutz der Heimat vor Kriminellen und Illegalen sollte im Mittelpunkt politischen Handels, unabhängig parteipolitischer Interessen stehen. Jedoch zeigt sich gerade im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, dass einzig allein die nationale Opposition sich für die Interessen der eigenen, der deutschen Bevölkerung einsetzt. Über die ausufernde Kriminalität können so manche Bürger, sprichwörtlich ein Lied singen. Mangelnde Polizeipräsenz, geschuldet durch politische Fehlentscheidungen seitens der etablierten Versagerparteien vervollständigen das Dilemma. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Müller forderte in seinem Redebeitrag die inländerfeindlichen Parteien auf, endlich Politik für das eigene Volk zu gestalten.

Heimat schützen -Grenzen dicht!

05.07.2016, "Die beste Grenz­sicherung ist national!"
  • Debatte zur Europäischen Grenz- und Küstenwache

"Die beste Grenz­sicherung ist national!"

05.07.2016, Keine Finan­zierung der Asylanten-Gesun­dheits­versorgung durch rückwirkende Beiträge durch Deutsche
  • Michael Andrejewski sprach zu dem Antrag der NPD-Fraktion, in dem die Finanzierung der Asylanten-Gesundheitsversorgung durch rückwirkende Kassenbeiträge, die den Deutschen auferlegt werden, beendet werden soll. Er verwies in seinem Redebeitrag auf Beispiele, wie durch die Asylanten verstopfte Notaufnahmen und durch Clans bedrohte Ärzte, die Reiseunfähigkeit für ihre Familienmitglieder ausstellen müssen. Doch wird bezahlt die Gesundheitsversorgung der Asylanten? Es sind die deutschen Beitragszahler, die wieder in die gesetzliche Krankenkasse zurück wollen. Hier werden rückwirkend Beiträge eingefordert, die viele in die Schulden stürzen. Den Vorschlag, die Kosten auf die Fremdensüchtigen umzulegen, die all die Fremden hier haben wollen, wollten die Herrschaften im Hohen Hause nicht hören.

Keine Finan­zierung der Asylanten-Gesun­dheits­versorgung durch rückwirkende Beiträge durch Deutsche

05.07.2016, Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen
  • Über eine Million Asylanten? So viele strömten 2015 offiziell in die Bundesrepublik Deutschland. Die Herrichtung verschiedener Unterkünfte wurde dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt. Turnhallen, Hotels, Container, Zelte, alles was auch nur den Anschein einer Unterkunft im gebräuchlichen Sinne darstellte, wurde zur Unterbringung der einsickernden ausländischen Massen herangezogen. Keine dezentralen Unterkünfte Die NPD-Fraktion stellte sich schon frühzeitig gegen die Pläne, Asylanten dezentral in Wohnungen unserer Städte und Gemeinden unterzubringen. Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit, wo sogenannte Flüchtlinge auf Frauen losgingen, stellen eindrucksvoll unter Beweis, dass die NPD mit ihrer Forderung genau richtig liegt. Während der Plenarsitzung Anfang Juli präsentierte der nationale Abgeordnete Tino Müller einen konkreten Lösungsvorschlag der NPD-Fraktion und konterkarierte die Lügenmärchen der etablierten Parteien im Landtag.

Raus aus den Ortskernen – Asylanten in verwaiste Militärkasernen

05.07.2016, Aktive Unterstützung für rückkehr­willige ehemalige Landes­kinder schaffen
  • Jahrelang hat die verfehlte Politik der Systemparteien die eigenen Einwohner in andere Bundesländer oder ins Ausland vertrieben. Die NPD-Fraktion fordert eine aktive Unterstützung aller rückkehrwilligen ehemaligen Mecklenburger und Pommern. Lieber eigene Landeskinder zurückholen, anstatt „Raketenforscher“ aus fremden Ländern anzulocken.

Aktive Unterstützung für rückkehr­willige ehemalige Landes­kinder schaffen

05.07.2016, Frist für Untätigkeits­klagen bei Klagen von ALGII Empfängern reduzieren
  • Wer auf Arbeitslosengeld angewiesen ist, hat in den meisten Fällen einen unmittelbaren Bedarf. Bleiben staatliche Zahlungen aus, weil die Angestellten der Arbeitsagentur nicht sofort tätig werden, bleibt dem Betroffenen nur noch eine Untätigkeitsklage. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski stellte in der Einbringungsrede klar, dass es keinen Grund gibt, warum betroffene Arbeitslosengeld-II Antragsteller mehrere Monate warten müssen, bis sie Klage erheben können. Bei Verwaltungsgerichten kann eine Untätigkeitsklage schon nach drei Monaten eingereicht werden. Es besteht kein Grund, die Job-Center bei Untätigkeit mit einer Frist von sechs Monaten zu privilegieren, zumal es bei Anträgen auf Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II um die Sicherung der Existenz geht.

Frist für Untätigkeits­klagen bei Klagen von ALGII Empfängern reduzieren

05.07.2016, Stefan Köster zu Gast in Nieder­sachsen
  • Am 12. Juni 2016 fand der 51. ordentliche Landesparteitag der niedersächsischen NPD völlig ungestört in Wolfsburg statt. Als Gäste konnten unser Europaabgeordneter Udo Voigt, der stellvertretende Parteivorsitzende Stefan Köster und der Vorsitzende unseres Nachbarverbandes Sachsen-Anhalt Peter Walde begrüßt werden. Der stellvertretende Parteivorsitzende Stefan Köster ging auf die Landtagsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern ein. Er erwarte auch mithilfe eines zielgerichteten und intensiven Wahlkampfes den Wiedereinzug der NPD bei den Landtagswahlen am 04. September. Ein weiterer wichtiger Punkt des Parteitags war die Berichterstattung über die laufenden Vorbereitungen für die eine Woche später stattfindende niedersächsische Kommunalwahl am 11. September. Es zeichnet sich positiv ab, in deutlich mehr Kommunen antreten zu können, als dies noch im Jahr 2011 möglich war. Die niedersächsische NPD ist also bestens aufgestellt um in den Regionalparlamenten den Politikdarstellern der etablierten Versagerparteien auf den Finger zu schauen und deren unrühmliches Treiben an die Öffentlichkeit zu bringen.

Stefan Köster zu Gast in Nieder­sachsen

05.07.2016, Einsatzfähigkeit von Bundeswehr und sozialen Diensten wieder­herstellen
  • Völlig klar ist, dass man als Staat nicht nur ein „bisschen Armee“ machen kann, sondern dem Bekenntnis zur Armee auch der Willen folgen muss, diese Armee mit allen möglichen Mitteln auszustatten. Eine Freiwilligenarmee mit wenigen Soldaten kann daher den Namen Armee nicht mehr verdienen. Die Bundeswehr-Reform muss als gescheitertes Konzept angesehen werden. Die Bundeswehr ist schlicht und ergreifend ein Opfer der NATO, als auch des sich mehr und mehr ausbreitenden Gutmenschentums geworden. In ihrem Antrag fordert die NPD-Fraktion erneut den Wiederaufbau einer handlungsfähigen Streitkraft zur Verteidigung Deutschlands.

Einsatzfähigkeit von Bundeswehr und sozialen Diensten wieder­herstellen

05.07.2016, 1.000 Euro Begrüßungsgeld für Neugeborene
  • Angesichts der sich in Mecklenburg-Vorpommern abzeichnenden demografischen Katastrophe in Form von Vergreisung, Abwanderung und Geburtenschwund wäre die Einführung eines Landesbegrüßungsgeldes ein Zeichen zur positiven Wende in der Bevölkerungspolitik des Landes. Seit Jahren fordert die NPD-Fraktion diesen familienpolitisch sinnvollen Anreiz einzuführen. Schnellstmöglich soll für jedes neugeborene deutsche Kind eine Landesbeihilfe in Höhe von 1.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Wie zu erwarten war, lehnten die etablierten Blockparteien den Vorstoß ab. Somit wird es künftig, dank SPD/CDU/LINKE/GRÜNE keine Unterstützung für junge Familien geben.

1.000 Euro Begrüßungsgeld für Neugeborene

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